Rechtsstaat und vermeintliche Demokratie funktionieren auch in autokratischen Systemen. Gerade die rechten Parteien nehmen die Begriffe des Rechtsstaats und der Demokratie immer wieder für sich in Beschlag. Davon gilt es sich abzugrenzen und die entscheidenen Kriterien, den Freiheitsbezug und die Offenheit der Gesellschaft hervorzuheben. Den entscheidenden Unterschied macht die liberaler, freiheitliche, offene und soziale Ausrichtung einer Gesellschaft und ihres Staatswesens.
Antrag: | Demokratie verteidigen: Unser 11-Punkte-Plan gegen Rechts! |
---|---|
Antragsteller*in: | Kirsten Bock (Plön KV) |
Status: | Behandelt |
Eingereicht: | 15.03.2019, 22:56 |
Kommentare
Malte Engeler: